01.02.2007 - Gemeinderatssitzung 21

Gemeinderatssitzung 21

zu 1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von 11 Gemeinderatsmitgliedern fest.

 

zu 2) Genehmigung des Protokolls  aus den GR-Sitzung vom 20.12.2006, Zl. 20/06:
Das Protokoll aus der GR-Sitzung vom 20.12..2006, Zl.20/06 wird einstimmig genehmigt.

 

zu 3) Genehmigung der Jahresrechnung aus dem Jahr 2006 - Bericht Überprüfungsausschuss:
Die Jahresrechnung lag in der Zeit vom 15. bis 29.01.2007 zur öffentlichen Einsichtnahme im Gemeindeamt Hippach auf. In der Kundmachungsfrist wurden dagegen keine Stellungnahmen eingebracht.
Die Kassabedienstete Elfriede Klocker bringt eine detaillierte Übersicht über die Jahresrechnung 2006 dem Gemeinderat zur Kenntnis und legt auch eine schriftliche Ausfertigung vor (laut Beilage 1). Den Gesamteinnahmen von € 2,547.173,36 stehen demnach Gesamtausgaben in der Höhe von € 2,205.353,68 gegenüber. Es ergibt sich somit ein positives Rechnungsergebnis von € 341.819,68.
Der Darlehensstand betrug zum 31.12.2006 € 1,653.591,52. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von € 1.182,82.
Die Haushaltsstellenüberschreitungen in der Höhe von € 396.765,26 (laut Beilage 2) werden nach Erörterung einstimmig genehmigt.
Nach dem Bericht des Überprüfungsausschusses durch GV Michael Sporer, welcher eine ordnungsgemäße Kassaführung bescheinigt, wird auf Antrag von Bgm.-Stv. Alfred Dornauer die Jahresrechnung aus dem Jahr 2006 einstimmig beschlossen und dem Bürgermeister und der Kassabediensteten die Entlastung zu erteilt.
 
zu 4) Übertragung der Gp. 1295/29 in das öffentl. Gut der Gemeinde Schwendau:
Es wird einstimmig beschlossen, den 4/10 Anteil der Gp. 1295/29, KG. Schwendau kostenlos in das öffentliche Gut (Straßen, Wege) der Gemeinde Schwendau zu übertragen.

 

zu 5)  Abrechnung Kinderkrippe Spatzennest 2006:
Durch die Gemeinde Schwendau wird die Abrechnung für die Kinderkrippe „Spatzennest“ aus dem Jahr 2006 in der Höhe von € 5.920,04 vorgelegt. Diese Vorschreibung beruht auf eine Neuberechnung der Anteile, nachdem die Gemeinde Ramsau ihren Status als Vollmitglied an der Kinderkrippe aufgegeben hat. Der Gemeinderat Hippach hat in seiner Sitzung vom 09.05.2005 (gemeinsame Sitzung mit Schwendau) eine Beteiligung an den Betriebskosten der Kinderkrippe nach Anzahl der zu betreuenden Kinder beschlossen. Demnach ist die Berechnung nach früherer Regelung durchzuführen, wobei der Anteil der Gemeinde Hippach € 5.044,54 beträgt.


In diesem Zusammenhang sprich sich der Gemeinderat gegen eine Weiterführung der Kinderkrippe in der bestehenden Form aus und es sind andere Alternativen (zB. Führung als Verein wie in anderen Gemeinden) zu prüfen. Die hohen Betreuungskosten sind in keiner Weise vertretbar und es wird durch den Gemeinderat mit Ende des Betreuungsjahres (Juni 2007) der Austritt aus der bestehenden Einrichtung beschlossen.
 

zu 6)  Sport- und Freizeitanlagen GmbH:
a) Bericht Generalversammlung:

Vom Gemeinderat wird der Bericht von GV Michael Sporer aus der Generalversammlung der Sport- und Freizeitanlagen-GmbH zur Kenntnis genommen. Unter anderem ist der hohe Abgang weniger auf die schlechten Witterungsverhältnisses im Sommer 2006 und dem schlechten Besuch von Badegästen im Schwimmbad (€ 6.827,60 Abgang), sondern auf die enorme Kosten-überschreitung beim Bau der Beachvolleyballplätze zurückzuführen.
Die Tennisplätze sollen zu gleichen Anteilen in die Gesellschaft eingegliedert werden. Anstatt der geplanten Renovierung des bestehenden Sportheimes soll dieses an der Ostseite des bestehenden Fußballplatzes neu errichtet werden.

 

b) Genehmigung Finanzierung:
Der Abgang der Sport- und Freizeitanlagen GmbH aus dem Jahr 2006 beträgt € 76.056,97.
Durch den Gemeinderat wird dem Vorschlag der Generalversammlung entsprochen und einstimmig beschlossen, diesen Abgang durch einen Pauschalbeitrag in der Höhe von € 20.000,-- je Gesellschafter zusätzlich zum Budget für 2007 (€ 17.700,--) abzudecken.

 

zu 7)  Bericht des Gemeindevorstandes.
a) Ausbau Volksschule Hippach:

Der Bürgermeister informiert, dass seitens der Gemeinde Schwendau die Planung für den Ausbau des Dachgeschosses der Volkschule Hippach in Schwendau nach Ausschreibung an das Architektenstudio T&S GesmbH, Ramsau 4 vergeben wurde. Die Finanzierung ist durch die zugesicherten Bedarfszuweisungsmittel und € 370.000,-- über Leasingfinanzierung sichergestellt. Die Verrechnung der Baukosten erfolgt nach Schülerzahlen wie bereits bei früheren Baumaßnahmen im Jahre 1993. Dem Bürgermeister wird der Auftrag zur Unterzeichnung des Werksvertrages gemeinsam mit dem Bürgermeister von Schwendau erteilt.

 

b) Musikpavillon:
Für den Ausbau des Musikpavillons erfolgte durch die Musikkapelle eine Einladung an die Gemeindevorstände von Ramsau, Schwendau und Hippach sowie dem TVB Mayrhofen/Hippach. Dabei wurde die Notwendigkeit eines größeren Probelokales mit den entsprechenden Sanitäreinrichtungen außer Frage gestellt.
Mit dem Ausbau bzw. Neubau des Probelokales ist eine Belassung des Musikpavillon aus baulicher Sicht nicht möglich, sodass ein gänzlicher Neubau als mehrheitlich sinnvoll angesehen wird. Ebenso bekommt der Vorschlag von Bürgermeister Franz Hauser auf Durchführung eines Architektenwettbewerbs für die Planung die mehrheitliche Zustimmung. Abgelehnt wird jedoch der Vorschlag einer Vorplatzüberdachung.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig ¼ der gedeckelten Kosten laut Schätzung für den Bau eines Musikprobelokales und Musikpavillon (ohne Vorplatzüberdachung) zu übernehmen und dem Architektenwettbewerb zuzustimmen.

 

zu 8)  Ansuchen WSV:
Für die Veranstaltung des Wintersportvereins Hippach u. U. in Zusammenarbeit mit dem Schiclub Mayrhofen der Durchführung des Raiffeisen Landescup Alpin wird einstimmig ein außerordentlicher Beitrag in der Höhe von € 500,-- beschlossen.
Dem Ansuchen des Fleckviehzuchtvereines Zillertal um einen Beitrag für eine Ausstellung anlässlich des Gauderfestes wird nicht entsprochen. Eine entsprechende Förderung ist nur für Veranstaltungen heimischer Viehzuchtvereine vorgesehen

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