06.05.2009 - Gemeinderatssitzung 33

zu 1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von 13 Mitgliedern fest. Er begrüßt auch die anwesenden Zuhörer.
Herr Josef Schiestl wurde als neuer Ersatzgemeinderat durch die Gemeinderatspartei „Hippacher Einheitsliste“ eingesetzt. Aus diesem Grund wird er von Bürgermeister Hundsbichler bei seinem ersten Einsatz als Gemeinderat angelobt.

Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes:
Aufnahme eines Wasserwirtschaftfondsdarlehens für die WVA Hippach/Schwendberg, welchem Antrag einstimmig stattgegeben wird.

 

zu 2) Genehmigung des Protokolls aus der GR-Sitzung 26.02.2009, Zl. 32/09:
Das Protokoll aus der GR-Sitzung vom 26.02.2009, Zl. 32/09 wird einstimmig genehmigt.

 

zu 3) Bericht des Bauausschusses und Baufortschritt Musikpavillon:
Der Ausschussobmann GR Mag. Max Fankhauser berichtet aus der Sitzung des Arbeits- und Bauausschusses vom 29.05.2009, wobei festgestellt wird, dass diese Niederschrift Mängel aufweist. Die Niederschrift wird entsprechend geändert (Anlage 1).
Nach Vorlage des geänderten Bebauungsplanes und der Einreichplanung für das Gebäude auf Gp. 1141/1, KG. Laimach soll ein unabhängiger Sachverständiger nochmals die Übereinstimmung der Einreichplanung mit dem Bebauungsplan überprüfen.
Durch das Kuratorium für Verkehrssicherheit wurde die durch die Landesstraßenverwaltung projektierte Verkehrslösung im Kreuzungsbereich in Anbetracht der geplanten Bauvorhaben überprüft, wobei die schriftliche Stellungnahme dazu noch nicht vorliegt.
Für Bedenken durch die Fam. Eberharter, dass in späterer Folge für die Verbreiterung der Straße Grund aus ihrer Bp. 377 benötigt wird, wird darauf verwiesen, dass im Rahmen der Straßenverhandlung diese Bedenken an die Landesstraßenverwaltung herangetragen werden können.

 

GR Albert Schiestl berichtet über den Baufortschrift des Musikpavillons und dass dieser in Kürze fertiggestellt werden kann.
Die beauftragte Akustikfirma ist derzeit bei der Arbeit, wobei diese Kosten etwas höher ausfallen werden. Die Gesamtkosten bleiben jedoch im Rahmen des Voranschlages.
Die Kosten der Asphaltierung des neuen Parkplatzes sind entsprechend der Nutzung durch die Gemeinde Schwendau zu tragen.

 

zu 4) Genehmigung des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes Gp. 1141/1, KG. Laimach:
Entfällt auf Grund der fehlenden Pläne (siehe TGO-Pkt. 3).

 

zu 5) WVA Hippach/Schwendberg:
b) Bericht Angebotseröffnung HB Treuting:
Der Bürgermeister berichtet von der Angebotseröffnung am. 03.05.2009 im Gemeindeamt zum Neubau des Hochbehälters „Treuting“ der WVA Hippach/Schwendberg.
An der öffentlichen Ausschreibung durch das Ziv.-Ing.-Büro Philipp, Innsbruck beteiligten sich 7 Firmen. Billigstbieter war laut den noch nicht geprüften Angeboten die Firma Teerag-Asdag mit € 474.397,75.
Die Auftragsvergabe wird durch den Gemeinderat an den Vorstand übertragen.

Für die Bauaufsicht beim Behälterbau „Treuting“ ist ein Angebot des Ziv.Ing.-Büro Philipp einzuholen.

 

zu 6) Ansuchen TVB Mayrhofen/Hippach – Beitrag Giro:
In Entsprechung des Ansuchens des Tourismusverbandes Mayrhofen/Hippach wird einstimmig beschlossen, für die Organisation des Giro Italia, der am 14.05.2009 als Etappenziel Mayrhofen hat, und auch durch Hippach führt, einen einmaligen Beitrag in der Höhe von € 5.000,-- zu gewähren.

 

zu 7) Bericht RTS:
Michael Sporer berichtet aus der Sitzung der Freizeitanlagen Ges.m.b.H. (siehe Anlagen 2).
Es wird mit einer Stimmenenthaltung (Befangenheit Bürgermeister) beschlossen, für den Abgang des Erlebnisschwimmbades 2008 einen anteiligen Beitrag in der Höhe von
€ 8.000,-- und für die laufende Finanzierung 2009 einen Kapitalanteil in der Höhe von
€ 20.000,--  zu tragen.

Für den Neubau des Fußballheimes und der Organisation der Eigenleistungen durch die Mitglieder des Sportklubs gebührt großer Dank an Alex Tipotsch für seinen Einsatz.
Die Baukosten des Fußballheimes werden im Endausbau ca. € 1.200.000,-- betragen.
 

zu 8) Bericht des Bürgermeisters:
• Platzgestaltung Hippach-Dorf:
Es liegt ein Angebot der Firma Kerschdorfer in der Höhe von € 50.028,-- netto für eine Platzgestaltung im Halbrund vor.
Diese Kosten erscheinen als sehr hoch und es sollen zusätzliche Angebote eingeholt werden.
Ein Großteil der Anlage könnte auch in Eigenregie durch die Gemeindearbeiter errichtet werden.
In einer Bauausschusssitzung am Montag, 11.05.2009 sollen Gespräche über die weitere Vorgangsweise und mit der Fa. Kerschdorfer geführt werden.

• WLV Verbauung Dunkelbach: Der Beginn der Verbauungsarbeiten hat sich verzögert. Es sind noch Gespräche der Bauleitung mit der Grundbesitzerin zu führen.

• Verbauung Broscher: Neuerliche Besichtigung mit der WLV und Gespräche mit den Grundbesitzern an Ort und Stelle.

• Jugendraum: – Soll nunmehr im Untergeschoß der Raiba Hippach in einem früheren Bürolokal untergebracht werden. Die Finanzierung und Führung ist über den Hauptschulverband vorgesehen. Es soll nochmals die Größe des Raumes auf seine Eignung als Jugendraum durch das Land überprüft werden.

 

zu 9) Anfragen, Allfälliges:
Nachfolgender Punkt wurde einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen:


a) Aufnahme eines Wasserwirtschaftfondsdarlehen in der Höhe von € 50.000,--:
Es wird einstimmig beschlossen, für die Wasserversorgungsanlage Hippach/Schwendberg (Bau Behälter Treuting) ein Wasserwirtschaftsfondsdarlehen in der Höhe von € 50.000,-- für das Jahr 2009 nach Maßgabe des vorliegenden Darlehensvertrages aufzunehmen.

 

b) Subvention

Dem Haflingerzuchtverein Zillertal wird für ihr 60 Jahr-Jubiläum ein einmaliger Beitrag in der Höhe von € 150,-- gewährt.

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