15.05.2008 - Gemeinderatssitzung 28

Gemeinderatssitzung 28

zu 1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von 12 Mitgliedern fest.
 
zu 2) Genehmigung des Protokolls aus der GR-Sitzung vom 20.02.2008, Zl. 27/08:
Das Protokoll aus der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2008, Zl. 27/08 wird einstimmig genehmigt.

 

zu 3) Sanierung Volksschule Schwendberg – Ausschreibung und Vergabe:
Für die Sanierung der Volksschule Schwendberg wurden nach Ausschreibung durch das Architekturstudio T & S, Ramsau i. Z. Angebote für folgende Arbeiten eingebracht:

 

Vollwärmeschutz:

 

Armellini 19.190,-- 3 % Nachlass  18.614,30

0,0 % 

Erler 22.885,-- 3 % Nachlass 

22.198,45

+ 16,2 % 

 

Bautischler:

 

TMG 25.712,--3 % Nachlass  24.940,64

0,0 % 

Eberl 26.122,50  

+ 4,5 % 

Steiner 28.572,613 % Nachlass

27.715,43

+ 10,0 % 

Haberl 28.588,00  

+ 12,8 % 

Hollaus 31.399,15  

+ 20,6 %


Maler:

 

Armellini  

8.850,--

3 % Nachlass  

8.584,50

0,0 % 

Geisler 

10.117,50

5 % Nachlass  

9.611,62

+ 10,7 %
Erler 

10.325,--

3 % Nachlass 10.015,25+ 14,3 %


Zimmerer:

 

Lechner 29.183,05  

0,0 %

Rieder 32.337,915 % Nachlass 30.721,01

+ 5,0 %

Eberl 

33.681,00 

  

+ 13,4 %

Z-Bau Luxner 35.304,00  + 17,3 %


Gerüst:

 

Schiestl 3.795,003 % Nachlass 3.681,15 0,0 %

Es wird einstimmig beschlossen, den Zuschlag jeweils an die Billigst- und Bestbietenden der eingebrachten Angebote in den einzelnen Sparten (= Kursiv- und Fettdruck in vorstehender Aufstellung) zu vergeben.Der Schulausschuss wird beauftragt, die entsprechenden Zeitpläne für die Koordinierung der einzelnen Bauabschnitte festlegen. Die Finanzierung samt den Förderungszusagen ist vor Baubeginn sicherzustellen.Die Firma T & S wird für Nachverhandlungen mit den beauftragten Firmen wie auch für die Bauaufsicht beauftragt. 

zu 4) Widmungsänderungen im Bereich der Gp. 903, KG. Laimach:
a) Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes:

Es wird einstimmig beschlossen, dem Antrag auf Änderung des örtlichen Raumordnungs-konzeptes  gemäß § 68 Abs. 1 i.V.m. § 64 Abs. 5 TROG 2006  im Bereich des Gst. 903 , KG Laimach laut vorliegendem Entwurf von Arch. Zieger, Schwaz, stattzugeben. 

 

b) Änderung des Flächenwidmungsplanes:
Dem Ansuchen auf Änderung des Flächenwidmungsplanes gemäß § 68 Abs. 1 i.V.m. § 64 Abs. 5 TROG 2006  - Umwidmung im Bereich des Gst. 903, KG Laimach, von Freiland in Wohngebiet gemäß  TROG 2006 wird laut Entwurf von Arch. Zieger einstimmig stattgegeben.

 

c) Allgemeiner und ergänzender Bebauungsplan- Genehmigung:
Dem vorliegenden Entwurf von Arch. Zieger eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplans gemäß § 68 Abs. 1 i.V.m. § 65 Abs. 4 TROG 2006  im Bereich des Gst. 903, KG Laimach wird einstimmig stattgegeben.

Die vorgenannten Beschlüsse Pkt. 4) lit. a) bis c) treten in Rechtskraft, soweit nicht bis spätestens eine Woche nach der Auflegungsfrist Stellungnahmen dagegen eingebracht werden.

 

zu 5) Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GSt. .189 und .191, KG. Schwendberg:
Mit der Erstellung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hippach wurden die Widmungen der GSt. .189 (Perlhäusl) – „landw. Mischgebiet“ und GSt.  .191 (Kapelle Perler) – „Sonderfläche Austragshaus“  irrtümlich verwechselt.
Es wird einstimmig beschlossen, der Umwidmung der Bp. 189 (Perlhäusl) vom derzeitigen landw. Mischgebiet in „Sonderfläche Austragshaus“ und der Bp. 191 (Kapelle Perler) vom derzeitigen Austragshaus in „Freiland“ stattzugeben, soweit nicht bis spätestens eine Woche nach Auflagefrist Stellungnahmen dagegen eingebracht werden.

 

zu 6) TIWAG-Mastverlegung beim Sportplatz:
Der Vereinbarungsabänderung mit der TIWAG zur Verlegung eines Holz-Doppeltragmastens der Typ DTnf+6 im Bereich des Grundstückes 1295/21, EZ 224, GB Schwendau wird einstimmig stattgegeben.

 

zu 7) Bericht  RTS: Gesellschafterversammlung – Baufortschritt:
Michael Sporer informiert aus der Sitzung der Sport- und Erlebnisschwimmbad GmbH  und trägt den Geschäftsbericht aus dem Jahr 2007 laut beiliegenden Aufstellungen (Anlage 1) vor, welcher vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen wird.
Der Bürgermeister berichtet über den Baufortschritt zum Bau des Fußballheimes, wobei er feststellt, dass die Arbeiten durch verschiedene freiwillige Arbeiten zeitlich und finanziell im Plan liegen.

 

zu 9) Bericht des Bürgermeisters:
Behälter „Brandach“:
Nach verschieden notwendig gewordenen nachträglichen Um- und Einbauten nunmehr fertiggestellt.


Wasserverbund mit Zell a. Z.: Das Diskussionspapier von DI. Josef Dengg wurde der Wassergenossenschaft Zell dargelegt. Dieser Vorschlag wird geprüft und soll in einem neuerlichen Besprechungstermin zu einem Ergebnis führen.


Der Schaden an der WVA Hippach/Schwendberg bei der Hauptleitung im Bereich „Aueweg“ konnte rascher als erwartet behoben werden.


Die im letzten Jahr aufgetretenen Kat-Schäden im Gemeindebereich wurden in Angriff genommen bzw. teilweise bereits behoben (Weg Schnitzlwirt).


Dunkelbach: Für die Verbauung wurde der Bescheid nunmehr erteilt. Da durch den Landesumweltanwalt im Bewilligungsverfahren eine negative Stellungnahme abgegeben wurde ist die Einspruchsfrist abzuwarten.


LA 21: Für die Weiterführung des Sozialvereines wird der Ausschuss für Familie und Soziales zu einer Besprechung am 27.05.2008 eingeladen.


Musikpavillon: Es ist vorgesehen, nachdem der durchgeführte Arch.-Wettbewerb die Erwartungen (vor allem der Vertreter der Musikkapelle) nicht erfüllen konnte, von der Fa. Z-Bau-Luxner neue Lösungsvorschläge für eine funktionstüchtigen Proberaum durch An- und Umbauten erarbeiten zu lassen.


Jungbürgerfeier: Gemeinsam mit Schwendau am 12. Juli 2008 mit verschiedenen Aktivitäten laut Vorschlag des Jungbürgerausschusses vorgesehen.


Jugendraum:  Erscheint nur im alten Schulhaus bei der Kirche derzeit möglich. Die Ausschreibung des Jugendbetreuers erfolgte im Alleingang durch Bgm Hauser.

 

Afeldweg: Vermessungspläne liegen vor. Für eine Übernahme in das öffentl. Gut sind noch Grundablösen durchzuführen.
Troppmair Markus ist nunmehr bereit, bei seinem Haus Laimach 153 das Dach soweit abzuschrägen, dass die Müllabfuhr wieder durchgeführt werden kann. Die Überprüfung geeigneter Maßnahmen erfolgt mit der Fa. Daka.


Wahlkampfauftakt ÖVP:  Einladung für 17. Mai nach Wattens

 

zu 10) Anfragen, Allfälliges:
Folgende Punkte werden einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen:


a) Schwendberger Straße – Grundablöse Hansjörg Eberharter, „Zetter“, Schwendberg 396
b) Beiträge, Spenden

zu a) Für die Verbreiterung der Schwendberger Straße (Gp. 803/1) sind im Bereich der GSt. 311/1 und 314/1, KG. Schwendberg noch alte Grundablösen im Ausmaß von 297 m² laut Vermessungsplan DI Ebenbichler vom 21.04.2008, GZl. 1407/08 an Hansjörg Eberharter, „Zetter“, Schwendberg 396 im Betrag von € 7,30/m² vorzunehmen.
Seitens des Gemeindevorstandes soll diese Nachforderung nochmals überprüft werden.
  
zu b) Dem Skiclub Mayrhofen wird für die Sektion „Nordisch“, in der auch Sportler aus dem Gemeindegebiet ausgebildet werden, ein einmaliger Beitrag in der Höhe von € 500,-- gewährt.

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