15.12.2010 - Gemeinderatssitzung 6

zu 1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Bürgermeister eröffnet die Gemeinderatssitzung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit der vollzählig erschienenen 13 Gemeinderatsmitglieder fest.



zu 2) Genehmigung des Protokolls aus der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2010, Zl. 05/10:
Das Protokoll aus der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2010, Zl. 05/10 wird einstimmig genehmigt.


zu 3) Bericht des Finanzausschusses:
GV Alex Tipotsch berichtet aus der Sitzung des Finanz- und Überprüfungsausschusses vom 06.12.2010 laut beil. Niederschrift (Anlage 1), welche einstimmig zur Kenntnis genommen wird.


zu 4) Erhöhung von Gemeindegebühren:
Durch den Finanzausschuss werden nachfolgende Gemeindegebühren und Tarife vorgeschlagen:

Aufstellung Gebühren/Tarife

Die vorstehenden Änderungen der Gebühren und Tarife werden mit Wirksamkeit vom 01.01.2011 einstimmig beschlossen.

In diesem Zuge werden auch die Subventionen für das Jahr 2011 laut beiliegender Aufstellung (Anlage 2) einstimmig genehmigt.

 

 

zu 5) Genehmigung des Haushaltsplanes für das Jahr 2011:
Die Kassabedienstete Elfriede Klocker erläutert den Haushaltsplan des Bürgermeisters für das Jahr 2011, welcher im ordentlichen Haushalt mit € 2,537.200,00 und im außerordentlichen mit € 130.000,00 veranschlagt ist. Eine Kurzübersicht mit den wichtigsten Budgetposten (laut Anlage 3) wird den Mitgliedern des Gemeinderates schriftlich vorgelegt. Das Rechnungsergebnis ist mit – € 150.000,00 ausgewiesen.
Nachdem keine Änderungswünsche vorgebracht werden, wird in Entsprechung des Berichtes des Finanz- und Überprüfungsausschusses der Haushaltsplan des Bürgermeisters für das Jahr 2011 einstimmig genehmigt.

 

 

zu 6) Wegbenützung öffentl. Gut Gst.Nr. 778, KG. Schwendberg:
Dem Ansuchen von Michael Schöser, Schwendberg 322 wird einstimmig stattgegeben und für sich und seine Rechtsnachfolger das Recht der Benützung der Gp. 778, KG. Schwendberg (öffentl. Gut) für landwirtschaftliche Zwecke eingeräumt.

 

 

zu 7) Bericht der Sport- und Freizeitanlagen GmbH:
GV Alexander Tipotsch informiert aus der Sitzung der Sport- und Freizeitanlagen GmbH laut Niederschrift vom 09.12.2010 (Anlage 4), welche einstimmig zur Kenntnis genommen wird.

 

 

zu 8) Bericht des Bürgermeisters:
• Am Freitag, 17.12.2010 findet ein Gespräch mit Vertretern des Siedlerbundes über die Weiterbetreibung des Wohnbauprojektes auf der Rauthäuslleite statt.

 

• Beim Bezirkskrankenhaus Schwaz sind Um- bzw. Zubauten geplant.

 

• Das Rote Kreuz Schwaz wird in der derzeitigen Form noch bis Juni 2011 weitergeführt. Danach soll es in das Rettungssystem des Landes Tirol eingegliedert werden.

 

• Für die Bedarfshaltestelle der Zillertalbahn im Bereich des Museumsteges ist durch die ZVB ein Budgetposten für das Jahr 2011 in der Höhe von € 90.000,-- vorgesehen.

 

• Am Montag, 20.12.2010 ist eine gemeinsame Vorstandssitzung mit Schwendau zum Thema „Neuerrichtung einer Leichenkapelle“ in Anregung von Mitgliedern der Schützenkompanie Hippach anberaumt.

 

• Bei den Schlussarbeiten zur Verbauung des Dunkelbaches durch die WLV sind Probleme in Nichtentsprechung von Wünschen der Anrainer aufgetreten, wobei vorgesehen war, diese im Einvernehmen herzustellen. Ein diesbezügliches Gespräch mit der WLV ist für 16.12.2010 vereinbart.

 

• Die Leiterin des Jugendzentrums „Kamin“, Astrid Lechner hat gekündigt.

 

• Bei der heutigen Sitzung der Lawinenkommission Hippach wurde die Aufnahme von GV Alexander Tipotsch in die Hauptkommission anstelle von Andreas Schiestl vorgeschlagen. Alexander Tipotsch erklärt sich bereit, dieses Amt zu übernehmen und wird mit Bescheid in die Lawinenkommission Hippach berufen.

 

 

zu 9) Anfragen, Allfälliges:
VB Michael Sporer gibt einen Überblick über kommende Aufgaben des Bauausschusses:

 

• Vertragserrichtung mit der Fam. Braunegger für die Errichtung von Park- und Recyclingplatz

• Gewerbegebiet Wiese – Gespräche mit Grundbesitzer Michael Troppmair und weitere Vorgangsweise in der Betriebsansiedelung

• Neubestellung eines Bausachverständigen und eines Raumplaners

• Ausschreibung des von der Gemeinde zu übernehmenden und zu vergebenden Bauplatzes im Baugebiet „Klette“ (Rohrmoser)

VB Michael Sporer schlägt vor, das Sitzungsprotokoll nach Fertigstellung an den Gemeinderat elektronisch (E-Mail) zu versenden. Sollten innerhalb einer Wochenfrist keine Änderungswünsche eingebracht werden, können die Beschlusspunkte im Net veröffentlicht werden.

 

 

GR Josef Dengg:
• Bei der Wasserversorgungsanlage Hippach/Schwendberg ist, wie bereits früher angesprochen und entgegen damals aufgezeigter Schwierigkeiten, der Einbau eines Trinkwasserkraftwerkes seiner Ansicht nach möglich. In einem diesbezüglichen Gespräch mit Markus Kreidl, Schlosserei Laimach würde dieser ein entsprechendes Projekt ausarbeiten. Dazu ist jedoch vorher Verbindung mit der Bezirkshauptmannschaft als Wasserrechtsbehörde aufzunehmen. VB Michael Sporer soll die vorbereitenden Gespräche mit der BH und der TIWAG führen, deren Zusagen für eine Weiterführung des Projektes notwendig sind. Nicht zuletzt würde sich auch die Wasserqualität auf Grund des erhöhten Wasserdurchlaufes verbessern.


• Die derzeit leerstehenden Wohnräume (früher Lehrerwohnung) bei der Volksschule Schwendberg könnten durch Mieter genutzt werden (z.B.: Saisonarbeiter, Ferienwohnung, Ersatzwohnung für vom Schicksal Betroffener udgl.). In eine Besichtigung soll die Möglichkeit der vorgenannten Verwendung geprüft werden.


• Seiner Ansicht nach ist für die Räumung der Gehsteige die Anschaffung einer Schneefräse für die Gemeindearbeiter unerlässlich. Es gibt gute geeignete Geräte auf dem Markt, wobei auch der Austausch des derzeit in Verwendung stehenden Kommunalfahrzeuges Carraro TTR angedacht werden kann.

 

 

 

 

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