16.12.2004 - Gemeinderatssitzung 5

Gemeinderatssitzung 5

zu 1) Genehmigung des Haushaltsplanes für das Jahr 2005:
Die Kassabedienstete Elfriede Klocker bringt den Haushaltsplan des Bürgermeisters für das Jahr 2005 vor, welcher im ordentlichen Haushalt mit € 2,339,400,--, im außerordentlichen Haushalt mit € 114.000,-- veranschlagt wurde. Der Gesamthaushalt beträgt somit € 2,453.400,-- mit einem negativen Rechnungsergebnis von € 20.000,--.
Die Einnahmen- und Ausgabenansätze zu den einzelnen Haushaltsgruppen im ordentlichen Haushalt werden dem Gemeinderat ebenso dargelegt, wie auch die zu erwartenden Ertragsanteile und Bedarfszuweisungen des Landes sowie eine Übersicht über den Schuldenstand (laut Anlage 1 zum Protokoll).

Der Haushaltsplan des Bürgermeisters wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.

 

zu 2) Bericht Finanz- und Überprüfungsausschuss:
Finanzreferent GR. Fritz Sandhofer bringt die Niederschriften aus den Sitzungen des Finanz- und Überprüfungsausschusses vom 06.10.2004 und 6.12.2004 dem Gemeinderat zur Kenntnis (laut Beilage 2 und 3 zum Protokoll).
Die Gebührenerhöhungen werden laut Anhang zur Niederschrift vom 6.12.2004 (Anlage 4 zum Protokoll) einstimmig beschlossen.
Ebenso werden die Vereinssubventionen laut Aufstellung als Anhang zur Niederschrift vom 6.12.2004 (Anlage 5 zum Protokoll) einstimmig beschlossen.

 

zu 3) Müllordnung und -gebührenordnung - Genehmigung:
Die durch den Ausschuss für Wasser, Kanal und Müll überarbeitete Müllordnung (laut Anlage 6 zum Protokoll) wird einstimmig genehmigt, soweit der Änderung in Bezug auf die Sperrmüllabfuhr (Entsorgung Fa. Wildauer, Mayrhofen) entsprochen wird.
Die Müllgebührenordnung wird laut Anlage 7 zum Protokoll einstimmig genehmigt.
Beide Beschlüsse treten vorbehaltlich allfälliger Stellungnahmen in der Kundmachungsfrist und der aufsichtsbehördlichen Genehmigung mit Wirksamkeit vom 01.01.2005 in Kraft.

 

zu 4) Instandhaltungsprogramm Ziller 2005-2009 - Beitrag:
Die Gemeinde Hippach verpflichtet sich, zu dem vom Baubezirksamt/Referat Wasserwirtschaft ausgearbeiteten Bauantrag betreffend die Zillererhaltung – Maßnahmen 2005 – 2009 mit einem Kostenvoranschlag von € 125.000,-- einen 1,8%igen Beitrag zu den tatsächlichen Ausführungskosten nach Maßgabe des Baufortschrittes bis zu einem Gesamtausmaß von € 2.250,-- zu leisten.

 

zu 5) Fachschulverband Zillertal - Satzungsänderung:
Die geänderte und an die Tiroler Gemeindeordnung 2001 angepasste Satzung des Fachschulverbandes Zillertal als Anlage 8 zum Protokoll wird einstimmig beschlossen.

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