16.12.2015 - Gemeinderatssitzung 38

zu 1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Gerhard Hundsbichler eröffnet die Sitzung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von 11 Gemeinderatsmitgliedern fest.

 

Folgende Punkte werden auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig  in die Tagesordnung aufgenommen:
7) Auftragsvergabe Trinkwasserkraftwerke
8) Mitfinanzierung Schneebaum Kapelle Perler

 

zu 2) Genehmigung des Protokolls aus der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2015, Zl. 37/15:
Das Protokoll aus der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2015, Zl. 37/15 wird einstimmig genehmigt.

 

zu 3) Berichte
a) Neue Mittelschule Hippach

Bgm. Gerhard Hundsbichler berichtet von der Sitzung des Gemeindeverbandes Neue Mittelschule Hippach vom 30.11.2015 (lt. Anlage 1). Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

b) Gemeindevorstand
Bgm. Gerhard Hundsbichler berichtet von der gemeinsamen Gemeindevorstandssitzung der Gemeinden Hippach und Schwendau vom 03.12.2015 (lt. Anlage 2). Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

c) Überprüfungsausschuss
Vbm. Michael Sporer berichtet von der Sitzung des Überprüfungsausschusses vom 14.12.2015 (lt. Anlage 3). Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

zu 4) Genehmigung Haushaltsplan 2016
a) Gebühren und Tarife 2016

Um die Vorgaben zur Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft erfüllen zu können, sind Gebührenerhöhungen (lt Anlage 4) notwendig. Die Gemeinde Hippach kann auf die Förderungen in Höhe von 25 bzw. 27% nicht verzichten.

 

Der Gemeinderat beschließt daher einstimmig die Erhöhung des Wasserzinses auf € 0,80 brutto wirksam ab nächster Zählerablesung.
Gleichzeitig wird die Kanalbenützungsgebühr auf den vorgeschriebenen Mindestsatz des Amtes der Tiroler Landesregierung von € 2,13 brutto festgesetzt. Zur Kompensierung dieser Erhöhungen wird die Freimenge für Gartenpflege auf 15m³ pro Zähler erhöht.

 

Weiters wird einstimmig die Erhöhung der jährlichen Zählermiete für folgende Zähler beschlossen:
3m³ € 30,00
7m³ € 38,00
20m³ € 56,00

 

b) Subventionen
Die Subventionen für das Jahr 2016 werden (lt. Anlage 5) einstimmig genehmigt.

 

c) Beschlussfassung
Die Kassierin Elfriede Klocker erläutert den Haushaltsplan des Bürgermeisters für das Jahr 2016, welcher einen ordentlichen Haushalt von € 3.291.500,00 und einen außerordentlichen Haushalt von € 2.200.000,00 vorsieht. Eine Kurzübersicht mit den wichtigsten Budgetposten (laut Anlage 6) wird den Mitgliedern des Gemeinderates schriftlich vorgelegt. Das Rechnungsergebnis ist mit € 96.900,00 vorgesehen.

 

Nachdem keine Änderungswünsche vorgebracht werden, wird in Entsprechung des vorstehenden Berichtes des Überprüfungsausschusses der Voranschlag des Bürgermeisters für das Jahr 2016 einstimmig genehmigt.

 

zu 5) Bericht Bürgermeister
Lawinenkommission

Der Bürgermeister berichtet von der gemeinsamen Lawinenkommissionssitzung, bei der eine innovative LawinenApp vorgestellt wurde.

 

Vollversammlung Tourismusverband Mayrhofen-Hippach
Die Vollversammlung hat am 14.12.2015 stattgefunden. Darin wurden die Ziele des TVB zur Schaffung von Themenwegen, Zusammenführung von Schwerpunkten durch die Firma Kohl & Partner definiert.
Am 19.12.2015 findet die Einweihung der neuen Penkenbahn statt.

 

Fachschulverband
Derzeit besuchen 502 Schüler die Zillertaler Tourismusschulen, davon 203 aus dem Zillertal. Die Schule hat damit einen Hochstand erreicht. Der neue Direktor Prof. Mag. Bernhard Wildauer ist auf einem guten Weg mit der Positionierung der Schule.

 

Feuerwehrhaus Laimach
Die Firmen Rieder KG und Laas haben zügig gearbeitet, das Dach ist bereits errichtet.

 

zu 6) Anfragen, Allfälliges
GR Josef Dengg erkundigt sich nach bereits vorliegenden Listen für die Gemeinderatswahl 2016 und bringt einen Vorschlag , nach dem Vorarlberger Wahlsystem, Listenwahl mit Vorwahl, vorzugehen.
Auf Grund der Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 ist seine empfohlene Vorgangsweise jedoch nicht durchführbar.

 

zu 7) Auftragsvergabe Trinkwasserkraftwerke
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Elektromechische Ausrüstung für die Trinkwasserkraftwerke an den Billigstbieter (lt. Anlage 7), die Firma Tschurtschenthaler in Höhe von € 305.000,00 netto aus Sexten zu vergeben.

 

zu 8) Mitfinanzierung Schneebaum Kapelle Perler
Der Gemeinderat erklärt sich einstimmig mit der Übernahme von 1/3 der Kosten einverstanden.

 

 

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