zu 1) Genehmigung der Protokolle aus den GR-Sitzungen vom 15.11.2005, Zl. 11/05:
Das Protokoll aus der GR-Sitzung vom 15.11.2005, Zl. 11/05 wird einstimmig genehmigt.
zu 2) Genehmigung des Flächenwidmungsplanes:
Nachdem in der Auflagefrist vom 18.11. bis 3.12.2005 keine Stellungnahmen zur Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hippach eingebracht worden sind, wird der durch Arch. Dipl.Ing. Anton Zieger, Schwaz ausgearbeitete Entwurf des Flächenwidmungsplanes in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.
zu 3) Laimacher Steg - Vorstellung Projekt:
In Anlehnung an die Vorbesprechung des Ausschusses für Baureferat und Verkehr vom 13.12.2005 wird einstimmig beschlossen, die durch DI Günther Gürtler ausgearbeitete Brückenvariante einer Stahltragwerksbrücke zu den geschätzten Kosten in der Höhe von ca. € 170.000,-- brutto in Auftrag zu geben. Das Honorarangebot von DI Gürtler beträgt € 12.000,-- netto für Planung, Statik und Behördeneingaben. Die Ausschreibung und Bauaufsicht erfolgt durch Ing. Günther Hollaus.
Die Kosten von DI Gürtler werden im Vergleich zu den benachbarten Brückenbauten als zu hoch empfunden. € 11.000,-- netto werden ohne Leistung einer Vorauszahlung als annehmbar erachtet.
Die Finanzierung dieses Brückprojektes, welches ehest möglich in Angriff zu nehmen ist, erfolgt zu 30 % aus Raumordnungsmittel, 25 % aus Talvertragsmittel, € 50.000,-- aus Bedarfszuweisung, die Restfinanzierung je zu 50 % Gemeinde Hippach und Tourismusverband.
zu 4) Erhöhung der Kanalgebühren:
In Entsprechung des Schreibens des Amtes der Tiroler Landesregierung vom 24.10.2005, mit welchem Mindestbenützungsgebühren für den Kanal festgesetzt worden sind, wird einstimmig beschlossen, die laufenden Kanalgebühren diesem Wert anzugleichen und auf € 1,76 pro m³ Wasserverbrauch zu erhöhen.
zu 5) Genehmigung Haushaltsvoranschlag des Bürgermeisters für das Jahr 2006:
Die Kassabedienstete Elfriede Klocker bringt den Haushaltsplan des Bürgermeisters für das Jahr 2006 vor, welcher im ordentlichen Haushalt mit € 2.135.800,--, im außerordentlichen Haushalt mit € 100.000,-- veranschlagt wurde. Eine Kurzübersicht mit Gebühren und Tarifen (laut Anlage 1) wird den Mitgliedern des Gemeinderates schriftlich vorgelegt.
Der Ansatz für 2006 wird geringfügig bei der Subvention an den WSV Hippach mit einer Erhöhung auf € 2.500,-- (gleiche Höhe wie Gemeinde Schwendau) abgeändert.
Ansonsten wird der Haushaltsplan des Bürgermeisters in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.
zu 6) Parkplatz “Mösl”:
GV Michael Sporer bringt vor, dass im Bereich des Kinderspielplatzes „Mösl“ nunmehr die Möglichkeit besteht, von Johann Hanser Grund für Parkplätze anzupachten.
Vom Gemeinderat wird einstimmig die grundsätzliche Bereitschaft zur Anpachtung für 5 Parkplätze bekundet. Als Pachtpreis werden € 1,19 pro m² festgelegt (entspricht jenem für den Parkplatz Hippach).
zu 7) Wasserstudie - Information:
Der Bürgermeister berichtet, dass die Wasserstudie des Ziv.Ing. Büro Philipp fertig gestellt ist, und bereits im kleinen Kreis von Vertretern der Gemeinden Hippach und Schwendau sowie der Wassergenossenschaft Hippach vorgestellt wurde.
Dafür erfolgt Anfang nächsten Jahres eine Vorstellung in Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte der beiden Gemeinden und Vertretern der WG Hippach im Kultursaal.
zu 8) Bürgermeisterinfo über Aktuelles:
Zur geplanten Aufstellung der bei der Fa. Steindl in Auftrag gegebenen Steher für die neuen Hinweisschilder im Gemeindegebiet noch in diesem Jahr teilt der Bürgermeister mit, dass auf Grund der kalten Witterung der Aushub und das Betonieren der Sockel äußerst schwierig ist. Eine Fertigstellung ist daher erst im Frühjahr 2006 möglich.
Der beschlossenen Änderung der Parkplatzbenützung im Winter: „Schwimmbadparkplatz“ an der Zillerbrücke – für Busse, Parkplatz „Hippach“ – für PKW wurde bisher nicht mit den entsprechenden Beschilderungen entsprochen. Laut Bürgermeister ist eine Benützung des Schwimmbadparkplatzes ohne gute Einteilung der Busparkplätze sowie der schwierigen Ausfahrt nicht leicht möglich.
Die Benützung des Busparkplatzes am Parkplatz Hippach ist im Winter nur dann problemlos, wenn eine Aufteilung der Standplätze durch eine Beschilderung erfolgt.
Zur ablehnenden Haltung des Gemeinderates zum Vertrag mit der AMBA lt. TGO-Pkt. 7) aus der Sitzung vom 15.11.2005 teilt der Bürgermeister mit, dass diesen Vertrag nicht alle Gemeinden des Abfallverbandes unterzeichnet bzw. Gemeinden nicht den gleich lautenden Vertragstext beschlossen haben. Es werden noch weitere Gespräche zu den Vertragsformulierungen unter den Abschnitten lit. 1.1. und 1.4. notwendig sein, um zu einer einheitlichen Textfassung zu gelangen.
zu 9) Allfälliges:
Nachfolgender Punkt wird einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen:
a) Förderung Solaranlagen:
Es wird einstimmig beschlossen, mit Wirksamkeit vom 01.01.2006 entsprechend noch auszuarbeitender Richtlinien, welche den Förderungsgrundlagen des Landes Tirol und in der Höhe der Nachbargemeinde Schwendau angepasst sind, eine Förderung für die Errichtung von Solaranlagen zu gewähren.
Sonstiges:
GV. Hans Prückl informiert über den Architektenwettbewerb der TU München, der manch kuriose Gestaltungsvorschläge erbracht hat.
Anfang April 2006 wird eine Präsentation in der Hauptschule erfolgen. Der Sinn bzw. das Thema “Dorferneuerung Hippach” erscheint völlig verfehlt.
Es ergeben sich Diskussionen über die Kosten der Schneeräumung, da bereits jetzt zu ersehen ist, dass der durch das Land festgesetzte Pauschalbeitrag für die Schneeräumung auf der Schwendberg Straße im Winter 2005/06 die Kosten bei weitem nicht deckt. In Gesprächen mit dem Land Tirol sollen Möglichkeiten für einen gerechteren Kostenersatz bzw. eine andere Regelung der Schneeräumung erörtert werden.
In die Überlegungen der Verminderung der Schneeräumungskosten ist die unterschiedliche Handhabung in der Räumung von privaten Plätzen durch den Beauftragten der Gemeinde mit einzubeziehen.
Grundsätzlich gilt jedoch die Regelung, dass zu jedem Hauptwohnsitz die Zufahrt, unabhängig vom Wegcharakter, auf Kosten der Gemeinde geräumt wird.
Es wird bemängelt, dass am vergangenen Wochenende kein Vorsitzender der Lawinenkommission zur Beurteilung von Gefahrensituationen im Bereich der Schwendberg Straße zu erreichen war.
Vom Bürgermeister wird dazu eine Beseitigung der aufgetretenen Verständigungsprobleme zugesichert.
