29.05.2007 - Gemeinderatssitzung 23

Öffentliche Gemeinderatssitzung

1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bgm. Hauser Franz begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2) LA 21-Präsentation: Leitfaden Zukunft Hippach-Schwendau

 


LEITFADEN.ZUKUNFT.HIPPACH.SCHWENDAU: Diskussion & Beschluss


Peter Warbanoff präsentiert Ablauf und Inhalte des bisherigen LA21-Prozesses sowie das vorläufige Endprodukt – den LEITFADEN.ZUKUNFT.HIPPACH.SCHWENDAU (die Präsentationen sind als Beilage angefügt).

Peter Egg, der Betreuer des Jugendprojekts, präsentiert einen Film, den er gemeinsam mit Jugendlichen aus Hippach & Schwendau gedreht hat und wo die Jugendlichen in Interviews ihre Wünsche für die Zukunft darlegen.

 

Peter Warbanoff erläutert, dass für die Zertifizierung von Hippach und Schwendau zu LA21-Gemeinden lediglich Gemeinderatsbeschlüsse über die formulierten LEITLINIEN FÜR DIE ZUKUNFTSGESTALTUNG DER GEMEINDEN HIPPACH & SCHWENDAU notwendig sind – und nicht über den gesamten, viel ausführlicheren LEITFADEN.


In der anschließenden Diskussion über den LEITFADEN sowie über die LEITLINIEN werden folgende Themen und Fragen diskutiert:

 

Inwieweit ist dieser Leitfaden bindend, wenn er jetzt vom Gemeinderat beschlossen wird?
Der Leitfaden ist nicht bindend, sondern stellt einen Orientierungsrahmen für die Entscheidungen der Gemeindeverantwortlichen dar. Im Leitfaden sind die wesentlichen Zukunftsthemen der Gemeinden erläutert und etliche konkrete Maßnahmenvorschläge und gute Ideen formuliert. Der Leitfaden stellt vor allem auch eine Orientierung für beide Gemeinden hinsichtlich der Prioritäten für die zukünftige gemeindeübergreifende Zusammenarbeit dar. Daher wird dieses Papier von den Gemeinden durchaus ernst genommen werden, wie beide Bürgermeister betonen.

 

Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit
Eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit, wie sie zum Beispiel bei den Vereinen bestens funktioniert, sei bei den Gemeindeverantwortlichen noch nicht zu sehen. Im Gemeinderat sei eine entsprechend positive Stimmung für eine engere Kooperation nicht zu spüren.
Das Beispiel der Wasserleitung zeige, dass es noch nicht funktioniert. Und wenn es schon bei so einem offensichtlich sinnvollen Projekt nicht klappt, dann solle man auch den für eine gemeinsame Zukunft formulierten Leitfaden nicht beschließen.


Auch das Beispiel der Gemeindezeitung zeige, dass eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit noch nicht funktioniert – dabei seien vor allem persönliche und Kommunikationsprobleme in Politik und Verwaltung die Ursachen.

 

Finanzielle Förderungen
Der gemeindeübergreifende LA21-Prozess sei nicht nur für die gemeinsame Umsetzung längst fälliger Projekte und etwaiger Einsparungen in der Gemeindeverwaltung sinnvoll, sondern Hippach und Schwendau können dadurch auch zusätzliche finanzielle Förderungen beim Land erwarten – und das Anknabbern entsprechender Geldtöpfe war ja von Anfang an auch ein Grund für die LA21.

 

Volksschule Schwendberg
Bgm Hundsbichler kündigt an, dass es bzgl. der VS Schwendberg - entsprechend einem der Ergebnisse im Leidfaden - einen Diskussionsabend geben wird, wo alle beteiligten Seiten ihre Argumente pro und kontra für eine Weiterführung der Schule vorbringen können. Als Termin wurde der 14. Juni 2007 festgelegt.

 

Antrag auf Beschluss des Leitfadens
Es wird der Antrag gestellt, dass die Gemeinderäte beider Gemeinden sich einstimmig für diesen Leitfaden aussprechen sollen, um nicht zuletzt auch ein Zeichen für eine produktive künftige Zusammenarbeit zu setzen.


Einstimmige Beschlüsse
Sowohl der Gemeinderat von Hippach als auch der Gemeinderat von Schwendau stimmt dem LEITFADEN.ZUKUNFT.HIPPACH.SCHWENDAU ohne Gegenstimme zu, womit der Leitfaden von beiden Gremien einstimmig angenommen wird. Zudem wird von beiden Gemeinderäten ein einstimmiger Beschluss darüber gefasst, dass bis auf weiteres die Gemeindevorstände als gemeinsames Koordinationsteam für die Umsetzung der im Leitfaden formulierten Maßnahmen fungieren.


Prioritäten bei Projekten und Maßnahmen
Die Veranstaltung wird genützt, um eine weitere Orientierung zu bekommen, welche Themen in Hippach und Schwendau als prioritär angesehen werden. Die TeilnehmerInnen und BesucherInnen der Gemeinderatssitzung sind eingeladen, mit Klebepunkten die ihrer Meinung nach wichtigsten Projekte und Maßnahmen zu kennzeichnen. Die in den LA21-Arbeitskreisen ausgearbeiteten Ideen und Maßnahmenvorschläge sind dazu auf Pinwänden dargestellt. Die Ergebnisse dieser Prioritätenreihung sind dem beigelegten, eigenen Protokoll zu entnehmen.

3) Anfragen, Allfälliges

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