30.06.2010 - Gemeinderatssitzung 2

zu 1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Bürgermeister eröffnet die Gemeinderatssitzung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von 13 Gemeinderatsmitgliedern fest. Er begrüßt die Anwesenden Zuhörer mit dem Hinweis auf die einschlägigen Bestimmungen, nach denen das Wort nur dann ergriffen werden kann, wenn dazu eine Aufforderung von Seiten des Gemeinderates kommt.

 

In Ersatz der verhinderten Frau Gemeinderat Anita Spitaler wird Ersatzgemeinderat Matthias Geisler durch den Bürgermeister neu angelobt.

 

zu 2) Genehmigung der Protokolle aus der Gemeinderatssitzung vom 19.05.2010, Zl. 01/10 und der Besprechung vom 16.06.2010, Zl. Info/10:
Die Protokolle aus der der Gemeinderatssitzung vom 19.05.2010, Zl. 01/10 und der Besprechung vom 16.06.2010, Zl. Info/10 werden einstimmig genehmigt.

 

zu 3) Aufnahme eines Kontokorrentkredites:
Es wird einstimmig beschlossen, bei der Raiffeisenbank Hippach und Umgebung einen Kontokorrentkredit in der Höhe von € 300.000,-- mit einer Laufzeit bis 31.05.2016 mit einem Zinsfuß von 1,375 %, 3 Mon.  Euribor + dzt. 0,625 % Aufschlag aufgerundet auf 1/8 %-Punkte zuzügl. 0,062 % KP p. Quartal vom Höchstsaldo Soll, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, aufzunehmen.

 

zu 4) Bericht des Bauausschusses:
VB Michael Sporer berichtet aus den Bauausschusssitzungen vom 25.05.2010 und vom 01.06.2010 (laut Beilagen 1 und 2) und dem Info-Abend des Gemeinderates vom 16.06.2010, welche Niederschriften einstimmig zur Kenntnis genommen werden.

 

zu 5) Genehmigung des Entwurfes eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes für das GSt.Nr. 1041/1, KG. Laimach:
Der Beschluss wird auf die nächste Sitzung vertagt.

 

zu 6) Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GSt.Nrn. 19/1, 20/1, 23/6 27, 772/1, .9, .10, .19 und .433, KG. Schwendberg:
Es wird einstimmig beschlossen, den Entwurf von DI Ebenbichler über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im planlich dargestellten Bereich der Gpn. 19/1, 20/1, 23/6, 27, 772/1, Bpn. 9, .10, .19 und .433 KG. Schwendberg nach den Bestimmungen § 68 Abs. 1 i.V.m. § 64 Abs. 5 TROG 2006, ab dem Tag der Kundmachung durch zwei Wochen hindurch im Gemeindeamt zur allgemeinen Einsicht aufzulegen und gleichzeitig die Genehmigung zu erteilen.

 

Der vorgenannte Beschluss tritt in Rechtskraft, soweit nicht bis spätestens eine Woche nach der Auflegungsfrist vom 02.06.2010 bis 17.06.2010 Stellungnahmen dagegen eingebracht werden.

 

zu 7) Bericht Finanzausschuss:
GV Alexander Tipotsch verliest die Niederschrift aus der Finanzausschusssitzung-vom 31.05.2010 (laut Anlage 3), welche zur Kenntnis genommen wird.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die beschlossene Erhöhung des Erschließungskostenfaktors vom Gemeinderat in einem eigenen TGO-Pkt. zu bestätigen ist (Aufnahme Nächste Sitzung).

 

zu 8) Dienstvertrag Kindergartenhelferin Marlene Klocker:
Der vorliegende Dienstvertrag über die Bestellung von Frau Marlene Klocker als Kindergartenhelferin ab 01.09.2010 für den Kindergarten Hippach in Teilzeitbeschäftigung mit 25 Std/Woche Entlohnungsschema I, Entlohnungsgruppe e auf unbestimmte Zeit wird einstimmig genehmigt.

 

zu 9) Bericht Hauptschulverband:
GV Bärbl Sandhofer berichtet aus der Sitzung des Hauptschulverbandes vom 29.06.2010 (laut Protokoll Anlage 4). Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 



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