31.03.2010 - Konstituierende Sitzung

zu 1) Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Bürgermeister eröffnet die konstituierende Sitzung des am 14. März 2010 neu gewählten Gemeinderates mit der Begrüßung aller Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit der vollzählig erschienenen Gemeinderatsmitglieder fest.

Der Bürgermeister ersucht um Aufnahme des Punktes „Festlegung der Ausschüsse und deren Bestellung“ als TGO-Pkt. 4) welchem Antrag einstimmig stattgegeben wird.

zu 2) Festsetzungen:
zu a) Anzahl der zu wählenden Bürgermeister-Stellvertreter:
Es wird einstimmig beschlossen, nur einen Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen.

 
zu b) Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes:
Vom Bürgermeister wird vorgeschlagen, dass der Vorstand insgesamt 5 Mitglieder umfassen möge, welche Zahl sich auch bisher bewährt hat. Es werden somit die weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes (neben dem Bürgermeister und dessen Stellvertreter) einstimmig mit drei festgelegt.

 
zu c) Vertretung stimmberechtigter Mitglieder des Gemeindevorstandes durch Ersatzmitglieder:
Nach Abwägen des Für und Wider wird beschlossen, den Gemeindevorstand durch Ersatzmitglieder zu vertreten.

 
zu d) Anzahl der Vorstandsstellen auf die einzelnen Gemeinderatsparteien:
Es wird festgestellt, dass sich laut dem Wahlergebnis der Gemeinderatswahlen vom 14. März 2010 folgende Sitzverteilung ergibt:

zu 3) Wahlen:
zu a) des Bürgermeister-Stellvertreters:
Durch den Bürgermeister werden als Stimmenzähler die Gemeinderatsmitglieder Anita Spitaler und Florian Troppmair namhaft gemacht.

Es wird festgestellt, dass nur ein schriftlicher Wahlvorschlag für den Bürgermeister-Stellvertreter durch die Gemeinderatspartei „Gemeinsam für Hippach“ mit Michael Sporer vorliegt (Anlage 1 zum Protokoll). Ein weiterer Vorschlag wurde nicht eingebracht.
Die geheime Abstimmung über diesen Wahlvorschlag erbrachte folgendes Ergebnis: 8 ja Stimmen 5 Enthaltungen

Damit gilt Michael Sporer als Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.
 
 
zu b) der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes:
Durch die Vorschlagsberechtigten Gemeinderatsparteien liegen folgende Wahlvorschläge schriftlich vor:
 
Miteinander für Hippach:
Gerhard Hundsbichler vertreten durch Prückl Johann
Max Fankhauser vertreten durch Ludwig Kirchler
(Anlage 2 zum Protokoll)

Gemeinsam für Hippach:
Michael Sporer vertreten durch Florian Troppmair
Barbara Sandhofer vertreten durch Josef Dengg
(Anlage 3 zum Protokoll)

Aktiv für Hippach:  
Alexander Tipotsch vertreten durch Hannes Dengg
(Anlage 4 zum Protokoll)

 
Über die Wahlvorschläge wird in einem Wahlgang abgestimmt und die weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes und deren Ersatzmitglieder laut Wahlvorschlag einstimmig angenommen.
 

zu 4) Festlegung der Ausschüsse und deren Bestellung:
Durch den Gemeinderat werden nachfolgende Gemeindeausschüsse festgelegt und durch die Gemeinderatsparteien die Bestellungsvorschläge eingebracht:
 

Finanz- und Überprüfungsausschuss
Obmann Alexander Tipotsch
Beiräte Michael Mader, Johann Prückl, Anita Spitaler, Florian Troppmair
 

Arbeits- und Bauausschuss mit Dorferneuerung
Obmann Michael Sporer
Beiräte Josef Dengg, Mag. Max Fankhauser, Johann Prückl, Alexander Tipotsch
 

Kultur, Sport, Vereinswesen
Obmann Alexander Tipotsch
Beiräte Markus Bradl, Hannes Dengg, Barbara Sandhofer
 

Unterricht, Familie, Jugend und Soziales
Obfrau Barbara Sandhofer
Beiräte Anita Spitaler, Alexander Tipotsch, Florian Troppmair
 
 

Wassser, Kanal, Müll
Obmann Josef Dengg
Beiräte Markus Bradl, Hannes Dengg, Ludwig Kirchler, Michael Mader
 

Grundverkehr- und Höfekommission
Michael Sporer
Ersatzmitglied Kirchler Ludwig
 

Forsttagssatzung
Michael Sporer
 

Sport- und Freizeitanlagen GmbH - Gesellschaftervertretung
Alexander Tipotsch
 

Gemeindezeitungsredaktion
Gerhard Hundsbichler, Florian Troppmair

Die vorstehenden Ausschüsse mit Bekanntgabe des jeweiligen Obmannes werden einstimmig beschlossen.

Sodann führt der Bürgermeister die Angelobung der Gemeinderatsmitglieder durch, wobei alle Mitglieder in die Hand des Bürgermeisters geloben: "In Treue die Verfassungen und sonstigen Gesetze des Landes und des Bundes zu befolgen, uneigennützig und unparteiisch ihres Amtes zu walten und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Können zu fördern."

zu 5) Allfälliges:
Der Bürgermeister dankt für den schnellen und ruhigen Fortgang der Wahlen des Bürgermeister-Stellvertreters, der Vorstände, insbesondere jedoch den Wahlen in die Ausschüsse.

Den neuen Gemeinderäten wünscht er, dass sie sich gut einarbeiten mögen und bietet sich an, für Fragen zur Verfügung zu stehen. Er ersucht den Gemeinderat um gute Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde.

Bürgermeister-Stellvertreter Michael Sporer bringt ebenfalls die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit zum Ausdruck.
Er verweist auf eine früher vereinbarte Geschäftsordnung des Gemeinderates, nach der pro Monat 1 Sitzung abgehalten werden sollte, schon in Hinblick auf den besseren Informationsfluss.

Es wird vereinbart, einen möglichst feststehenden Termin für die Anberaumung der Gemeinderatssitzungen mit jedem 2. Mittwoch im Monat festzulegen. Der Termin für die erste Sitzung des Gemeinderates wird mit Mittwoch 12. Mai 2010 fixiert.

Der Vorschlag für eine Exkursion des Gemeinderates zu den Gemeindequellen soll im Frühjahr umgesetzt werden.